FDP Kreisvorsitzender und Bürgermeisterkandidat Mathias Zeuner zur schwarzroten Wahlrechtsreform: „Rechentrick zugunsten von CDU und SPD.“
Die von CDU und SPD im Hessischen Landtag beschlossene Änderung des Kommunalwahlrechts führt nach Auffassung der Freien Demokraten auch im Kreis Darmstadt-Dieburg zu einer „Benachteiligung der kleineren Parteien“. Wie der FDP-Kreisvorsitzende und Bürgermeisterkandidat für Pfungstadt Mathias Zeuner erläutert, hat die Landtagsfraktion der FDP daher gegen die Änderung des sogenannten „Sitzzuteilungsverfahrens“ von Hare-Niemeyer auf d’Hondt Klage erhoben. Die Neuregelung soll im Zuge der Kommunalwahlen am 15. März 2026 in Hessen in Kraft treten. Das neue Wahlverfahren verzerrt den Wählerwillen und macht die Großen noch größer und die Kleinen noch kleiner.
Unfair
„Mit der Änderung des Sitzzuteilungsverfahrens zugunsten der d’Hondt-Methode, kurzfristig vor den Kommunalwahlen, will Schwarzrot ihre Wahlergebnisse künstlich verbessern“, so Zeuner und Promny. Denn in ganz Hessen hätte die Union auf Basis des neuen Wahlrechts 94 Sitze mehr erlangt, die SPD 68 Sitze mehr „ohne eine Stimme mehr zu erzielen“, wie die Liberalen klagen. 272 Sitze von kleineren hin zu größeren Parteien gewandert. Dies sei offenkundig unfair.
Erfolg
Zeuner und die FDP sind optimistisch, dass die Klage gegen die Reform Erfolg haben wird. „Eine Experten-Anhörung im Landtag hat Bedenken bestätigt. Die weit überwiegende Mehrheit der Rechtswissenschaftler sieht das d’Hondt-Verfahren als verfassungsrechtlich problematisch an. Das Ziel von Schwarzrot, eine ‚Zersplitterung‘ der Parlamente zu verhindern, wird zudem nicht erreicht. Es werden nur die Kleinen geschwächt. Was Schwarzrot Zersplitterung nennt, ist für die Freien Demokraten Vielfalt“, so Zeuner.
Kaum bin ich von meinem Château in Frankreich zurück, schon muss ich mich über den deutschen Pöbel ärgern. Ach Mist, ich bin ja Demokrat. Kein Adliger. Hatte ich im Burgund fast vergessen. Wenn einen der Hubschrauber vom Pool der Auberge zum Dîner treibt um dort die Weinkarte mit vierstelligen Preisen kredenzt zu bekommen, vergisst man schon mal seine plebejische Vergangenheit. Ich habe kein Chateau. Und bin Biertrinker. Letzteres kann in Frankreich durchaus zum Abenteuer werden. Tanken nicht. Tanken Der Sprit ist in Frankreich genauso teuer wie in Deutschland. Obwohl sich die "Regierung" des "Landes der Dichter und Denker" (Eigenbezeichnung) einen geradezu genialen Trick hat einfallen lassen. Vermutlich in einem Strandkorb: In Deutschland dürfen die Spritpreise nur um High-Noon geändert werden. Und nur am O.K.-Corral. Das ist super. Sinnlos. Wir haben die schlaueste Regierung der Welt. Die ist fast so peinlich wie das Angeben mit vierstell...
Ich habe schönste Erinnerungen an das Pfungstädter Schwimmbad. Insbesondere das Freibad empfand ich, gerade mit Kindern, als "Perle" in der Schwimmbadlandschaft der näheren Umgebung. Vier Becken, Sprungturm, viel Liegefläche, Bäume, Pommes, Sonne und Schatten, Sandfläche. Toll. 2014, da waren meine Kinder 13, wurde das Bad geschlossen. Ein Schock. Eine ungeheure Erschütterung des Pfungstädter Universums. Ein Anschlag auf das Vertrauen in "die Politik", von der wir, als Bürger, uns bis heute nicht erholt haben. Wie konnte es dazu kommen? So schlagartig das "Aus" uns auch erwischt hat - es war absehbar. Chronologie 1908 Bereits 1908 wurde in Pfungstadt ein Hallenbad eröffnet , beheizt über das kommunale Wasser- und Elektrizitätswerk. Es zählt zu den ersten öffentlichen Hallenbädern in Hessen . 1976 In den 1970er-Jahren plant die Stadt Pfungstadt ein "modernes" Kombi-Bad mit Hallenbad, Wellenbad und Freibad. Das existierende innerstädtische Ha...
Schon wieder ein alter weißer Mann: Wilhelm Büchner. Lebte in unmittelbarer Nachbarschaft von Bürgermeisterkandidat Mathias Zeuner. Oder umgekehrt. Guckt auch immer so böse, oft in schwarz-weiß. Bild: Wikipedia, von unbekannt - Familienbesitz . Gestern war ich zu Besuch auf dem "WeinWerk bei Wilhelm". Warum er das neue Restaurant in der Villa Büchner denn "Wilhelm" nannte, fragte ich Christoph Herrmann , den Initiator und Betreiber. Um den etwas verwunderten, ja mitleidigen Blick, den ich mit dieser Frage erntete, besser zu verstehen, muß man wissen, dass ich seit nun bald 22 Jahren einen Steinwurf entfernt von der Villa lebe die Wilhelm (aha) Büchner (ja, ein jüngerer Bruder von Georg ) ab 1865 bauen ließ. Also, was Christoph mir sagen wollte: Als Bürgermeisterkandidat und in direkter Nachbarschaft lebend, hätte ich selbst auf die Idee kommen können. Da hat er Recht. Auch konzeptionell: "Der Kartoffelsalat mit der grünen Soße war perfekt!" darf ich...
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