Respekt

Also, eins muß ich sagen: Respekt.

Respekt vor Ex-Kanzler Olaf Scholz. Einige hartgesottene erinnern sich vielleicht noch, Scholz selbst ja nicht. Er ist gescheitert, weil er die Schuldenbremse nicht umgehen konnte. Kanzler Merz ist gescheitert, obwohl er die Schuldenbremse abgeschafft hat. Indem er die Grünen und die SPD mit massenweise Steuergeld, Schulden für unsere Kinder, gekauft hat.

Problem?

Warum also der Koalitionsstreit über die Rente? Geld ist doch genug da, zumindest wenn man das Prinzip "Leben-auf-Pump" als Staatsräson betrachtet. Was die SPD ja tut. Und Merz dafür die Kanzlerschaft verkauft hat. Also, alles OK. Man steckt weiter Schulden-Milliarden in eine Flatterband-Absicherung des maroden Umlagesystems anstatt neue Fundamente zu gießen. Alle sind zufrieden und Merz kann weitere drei Jahre seinen Traum vom Kanzler träumen. Wen interessiert es schon, was 2032 passiert. Merz hinterlässt unseren Kindern Schulden UND ein ungelöstes Rentenproblem. Soviel Unheil, so fair muß man sein, hat nichtmal Scholz angerichtet.

Jetzt muckt ausgerechnet die Junge Union auf. Respekt. Soviel Schneid hätte ich den amthoresken Krawatten-Bubis nicht zugetraut.

With a rebel yell, they cry: no more. Die „Junge Gruppe“ – Foto: Michael Wittig/CDU. Aus Bild: "Renten Rebellen"

Sie haben Recht. Denn was ihr Chef da mit Bärbel Bas zusammengezimmert hat und als "Rentenpaket" bezeichnet, ist eben nichts weiter als die Versicherung, auch in Zukunft Milliarden und Milliarden an Steuergeldern in die Rente zu pumpen. Auf Kosten der Jungen. Anstatt das anzugehen, was notwendig ist: Eine echte Reform, die das Ende des Umlagesystems auffängt. Aber, alles bleibt genauso so, wie es seit 1889 ist. Jeglicher Wandel wird ignoriert, auf zum letzten Gefecht.

Warum?

Formal eskaliert der Streit schlicht und einfach an der Frage, ob ab 2031 das Rentenniveau um einen Prozentpunkt steigen soll. Oder nicht. Schaut man aber genauer hin sieht man: Die Problemwurzel ist nicht dieser Prozentpunkt. Oder die zusätzlichen Milliarden an Steuergeld, die er kostet. Nicht die vordergründige Frage, wer wann wieviel Schuldengeld zugeteilt bekommt. Es ist die Erkenntnis der jungen Christdemokraten, dass es ihren Altersgenossen früher oder später massiv an den finanziellen Kragen geht, wenn weiterhin echte Rentenreformen der Opportunität des Regierungsamtes geopfert werden.

Koalition vor dem Aus? Bas scheint da was zu ahnen.

Es ist die Erkenntnis, dass es notwendig ist, das deutsche Rentensystem auf moderne, stabile Füße zu stellen. Die Erkenntnis, dass statt Flatterband Betonfundamente notwendig sind. Dass es notwendig ist, die Kapitalbildung auch von staatlichen Rentenfonds mit Marktmethoden des 21. Jahrhunderts zu unterstützen. Das es notwendig ist, den demographischen und gerontologischen Entwicklungen der letzten 130 Jahre mit Flexibilität zu begegnen, anstatt mit bürokratischem Starrsinn. Dass es notwendig ist, die private Rentenvorsorge, die betriebliche, mit Steuererleichterungen und Bürokratieabbau zu unterstützen, anstatt das Gegenteil zu tun.

Diese Ansätze findet die Junge Union aber nicht in der CDU oder der SPD. Den Mut für den ungeheuerlichen Versuch, das Rentensystem wieder auf die eigenen Beine zu stellen und unabhängig vom Tropf und den Almosen der Steuerzahler zu machen, für einen Neustart der Rente, den findet man zur Zeit nur in der APO.

Respekt.