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Ali Khamenei ist tot

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 Er hat es des Öfteren geschafft von mir erwähnt zu werden. In einem Zug mit anderen Diktatoren und Massenmördern. Der Iran gehörte unter seiner Herrschaft zu den Ländern mit den höchsten Hinrichtungszahlen weltweit. Die Schätzungen gehen von mehreren Tausend bis weit über 10.000 Hinrichtungen und Tötungen von Iranern als Mittel innerstaatlicher Repression seit 1989 aus. Mehrere zehntausend iranische Bürger sitzen aus politischen Gründen in Gefängnissen . Khamenei war verantwortlich für hunderttausende Tote durch Unterstützung und Förderung des Terrors in Syrien, im Irak, im Libanon, in Gaza. Er trägt die politische Verantwortung für die Mörderbanden der Hisbollah, der Hamas und der Huthi. Kurz gesagt: Er war ein Massenmörder. Natürlich einer der Sorte, die selbst nicht Hand anlegt. Soweit ich weiß. Er gehört zu der Sorte, die ihre Handlanger mit politisch-religiösem Fanatismus lenken und zum Mord treiben. Sein Tatwerkzeug war das Wort. Das Mittel der Islam, aber die Lehre ist aus...

Germania blümerant

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  Offensichtlich gibt es erstaunliche Bildungslücken, was die schwarz-rot-goldene Fahne angeht. Eins ist klar: Sie ist nicht die Fahne derjenigen, die den Kaiser zurückhaben wollen. Nicht die Fahne derjenigen, die sich gegen die freie, die liberale Demokratie stellen, die die Aufklärung zurückdrehen wollen Nicht die Fahne derjenigen, die sich autoritäre Staatsführung wünschen. Nicht die Fahne von Honecker, Putin- und Trump-Fans. Nicht die Fahne von Linken, BSW und AfD. Die Fahne der Freiheit ... Sie ist das Symbol für die deutsche Republik. Der pluralistischen Demokratie auf deutschem Boden. Sie wurde sie 1832 auf dem Hambacher Schloss als Symbol der vereinten Republik gehisst. Nicht der gespaltenen. Titelbild Blogartikel " Verpasste Chancen ". Die Fahne des Aufbruchs der liberalen Demokratie. Nicht die von programmatisch veralteten Parteien Dieses Wissen scheint verloren gegangen zu sein. Denn: Auf das Promo-Video zu meinem Beitrag "Verpasste Chancen" mit der Fahn...

Verpasste Chancen

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Ich bin überzeugter Demokrat. Natürlich auch überzeugter Freier Demokrat. Aber das Bekenntnis zur Demokratie ist heute fast noch schwieriger als jenes zur FDP.

Klimazirkus

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  Vielleicht liegt es an meiner Ausbildung.  Aber die Entwicklung der Erde, die Veränderung der Atmosphäre liegen mir am Herzen. Deswegen: Schluss mit dem  Klimazirkus.

Zarathustra down II

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 Ja, es hat nicht jeder eine liberale politische Grundhaltung. Macht ja nichts. Seine politische Haltung muss jeder für sich selbst finden. Das musste auch Levinas.

Lebt er noch?

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  Wie gehts eigentlich meinem Diesel? Lebt er noch? Sie erinnern sich: Seit nunmehr gut einem Jahr betanke ich meinen X3 M40d konsequent mit HVO100 . Zu Beginn war ich, waren wir alle, gespannt, nach wie vielen Kilometern mir das Aggregat B57 um die Ohren fliegen würde.

Verbote verbieten.

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 Was ist das Wesen des juristischen Systems im demokratischen Rechtsstaat? Verbote? Strafe? Die Angst vor dem Gesetzgeber? Nein. Es geht um die Regelung des Zusammenlebens. Um Erkenntnis. Dazu ist es zwingend erforderlich, dass alle wissen, was gilt. Von diesem Grundsatz haben wir uns in Deutschland, in der EU schon lange verabschiedet. Wir tragen Gesetzbücher vor uns her, wie Schwerter. Aber wir wissen nicht, was drinsteht. Einfach Klar, es wird der Legislative auch zu einfach gemacht. Seit Jahrhunderten gilt der Grundsatz "I gnorantia legis non excusat" , eingedeutscht: "Unkenntnis schützt vor Strafe nicht". Punkt. Aus, die Maus. Toll. Das mag in autoritären Staats- und Rechtsformen nicht weiter stören. Das mag für Rechtssysteme mit überschaubarem Umfang angemessen sein. Der "Corpus Iuris Civilis" aus dem sechsten Jahrhundert umfasst gerade mal 3.000 Seiten. Für Sie und mich als EU-Bürger gelten heute, je nach Schätzung, zwischen 80.000 und 120.000 Seite...

Ein Witz

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 Sie hat es wirklich gesagt: " Unsere  Energiewende hier in Deutschland wird auf der ganzen Welt kopiert." Wenn sich Katharina Dröge da mal nicht irrt. Denn:

Verfassungsschutz?

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  Ich meine, es wird Zeit, die CDU, die Grokos im Land, vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Der jüngste Fall in Hessen, die verfassungswidrige HGO-Novelle der schwarz-roten Koalition in Wiesbaden zeigt:

Mediokratie? Nein Danke!

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  Der Begriff der " radikalen Mitte " für die Politik der FDP ist umstritten. Ich mag ihn. Manchmal. Denn: Ich bin nicht die Mitte. Ich habe keinen Bock mehr auf Mediokratie . Schluss mit dem ewigen Mittelmaß. Es wird Zeit, dass wir uns radikalisieren. Also, geistig-politisch natürlich. Politisch motivierte Gewalt und Straftaten überlass ich den neuerdings auch mal grün angestrichenen, zwar physisch radikalen, aber geistig meist eher doch durchschnittlich begabten  Terrororganisationen . Was die politische "Mitte" da gerade an Wirtschaftspolitik fabriziert ist nicht mehr feierlich. Die Verzögerung des Mercosur Abkommens in Europa, deutsche Grüne einig mit Europas neuer Rechter, dem Mittelmaß schlechthin, ist eine Katastrophe. Deshalb:  Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, innerhalb Europas voranzugehen und eine  radikale Wirtschaftsagenda für Deutschland  auf den Weg zu bringen.  Mitmachen! Quellen / Links FDP - Radikalisiert sich https://www.fdp.de...